Appareil de levage et manutention
Europäisches Patent · EP1479643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1479643
- Anmeldenummer
- EP04004780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2004
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/08 (2006.01)B66F 9/16 (2006.01)B62B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 0305999 19.05.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 15.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Merigot, Jean-Paul, MACC
86104 Chatellerault Cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.