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Europäisches Patent · EP1479916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1479916
Anmeldenummer
EP04011852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2004
Veröffentlicht
24.11.2004
Erteilt
03.09.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2003146608 23.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 03.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2008

Beteiligte

Inhaberin

ANEST IWATA Corporation

ANEST IWATA CORPORATION

3176, Shinyoshida-cho, Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Matsushima, Shinji

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.