Fahrzeugrad-Wuchtgewichtsstrang

Europäisches Patent · EP1479939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1479939
Anmeldenummer
EP04008362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2004
Veröffentlicht
24.11.2004
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 20307952 U 21.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 15.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  3. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bettchen, Uwe

42579 Heiligenhaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.