Zugregler mit Abdeckung
Europäisches Patent · EP1479972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1479972
- Anmeldenummer
- EP04010609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2004
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 15.08.2012
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23L 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20308110 U 23.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 15.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
- 15.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pabst, Manfred
56329 St Goar, DE
Thomann, Hans-Peter
82327 Tutzin-Kampberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.