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Europäisches Patent · EP1480344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1480344
- Anmeldenummer
- EP04016419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1998
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 1/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9702100 03.06.1997
- Abgezweigt von
- EP98850095
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 30.03.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Overby, Jan
645 42 Strängnas, SE
Linde, Henrik
645 43 Strängnas, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.