Gehäusekonstruktion für Hörgeräte oder Hörhilfen
Europäisches Patent · EP1480493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1480493
- Anmeldenummer
- EP04011841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2004
- Veröffentlicht
- 24.11.2004
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 14.06.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)H04R 25/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.09.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2008
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.