VERSTÄRKUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1481139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1481139
Anmeldenummer
EP02793028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2002
Veröffentlicht
01.12.2004
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 23/02 (2006.01)
Priorität
EP 02002144 29.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014304 16.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064789 07.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 02.10.2008

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2008

  3. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  4. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.