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Europäisches Patent · EP1481184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1481184
Anmeldenummer
EP02746583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2002
Veröffentlicht
01.12.2004
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 21/00 (2006.01)
Priorität
US 886793 21.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/019396 18.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/001099 03.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMEDURE, Michael, E.

Lake Orion, MI 48360, US

IGNACZAK, Brian, T.

Rochester, MI 48307, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.