Reinigungsgerät
Europäisches Patent · EP1481626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1481626
- Anmeldenummer
- EP04006518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2004
- Veröffentlicht
- 01.12.2004
- Erteilt
- 28.10.2009
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 20308477 U 30.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 12.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2010
- 28.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.