Préparation de pâte liquide
Europäisches Patent · EP1483968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1483968
- Anmeldenummer
- EP03012746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2003
- Veröffentlicht
- 08.12.2004
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21D 6/00 (2006.01)A21D 10/04 (2006.01)A21D 2/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., P.O. Box 353, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.