Mischarmatur
Europäisches Patent · EP1484536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1484536
- Anmeldenummer
- EP04002629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2004
- Veröffentlicht
- 08.12.2004
- Erteilt
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/074 (2006.01)
- Priorität
- DE 20308906 U 06.06.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thurau, Friedrich
58515 Lüdenscheid, DE
Schwarzer, Peter
58515 Lüdenscheid, DE
Vom Dahl, Uwe
58511 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.