Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP1484537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1484537
Anmeldenummer
EP04253196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2004
Veröffentlicht
08.12.2004
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2003161105 05.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

MIURA CO., LTD.

7, Horie-cho, Matsuyama-shi Ehime-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Takeda, Tomohisa, c/o Miura Co., Ltd.

Matsuyama-shi Ehime-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.