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Europäisches Patent · EP1484578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1484578
- Anmeldenummer
- EP04102530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2004
- Veröffentlicht
- 08.12.2004
- Erteilt
- 24.01.2007
- Gelöscht
- 04.06.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10325859 06.06.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Kousek, Heinz
6800, Feldkirch, AT
Ammann, Manfred
6923, Lauterach, AT
Ammann, Hans-Rudolf
9000, St. Gallen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.