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Europäisches Patent · EP1484988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1484988
Anmeldenummer
EP03706371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2003
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/31 (2006.01)
A23P 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 10212456 20.03.2002
DE 10247283 10.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/000640 23.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/077682 25.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRONEBERG-NIENSTEDT, Petra

40237 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.