HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN MIT FÜLLUNG
Europäisches Patent · EP1484988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1484988
- Anmeldenummer
- EP03706371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2003
- Veröffentlicht
- 15.12.2004
- Erteilt
- 18.07.2007
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/31 (2006.01)A23P 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10212456 20.03.2002DE 10247283 10.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/000640 23.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/077682 25.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRONEBERG-NIENSTEDT, Petra
40237 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.