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Europäisches Patent · EP1485309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1485309
Anmeldenummer
EP03704462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2003
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
DE 10202849 24.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/000729 24.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/062092 31.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Rathor AG

RATHOR AG

Rütistrasse, 9050 Appenzell

Erfinderin/Erfinder

PAULS, Mathias

9057 Weissbad

KELLNER, Torsten

9050 Appenzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.