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Europäisches Patent · EP1485314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1485314
- Anmeldenummer
- EP02792875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2002
- Veröffentlicht
- 15.12.2004
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 18.10.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65H 55/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 02100243 13.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/013688 03.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/076321 18.09.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLEBROUCK, Rik
B-8930 Rekkem, BE
SABBE, Luc
B-8540 Deerlijk, BE
VANNESTE, Stijn
B-8770 Ingelmunster, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.