VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG EINES GASSTROMS

Europäisches Patent · EP1485590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1485590
Anmeldenummer
EP03703633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2003
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
27.05.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/28 (2006.01)
Priorität
SE 0200453 15.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/000223 11.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/069139 21.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 27.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOBSON, Edward

S-442 77 Romelanda, SE

HOLMGREN HÄGG, Anna

S-423 55 Torslanda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.