DOPPELMISCHER-ABGASDÜSE

Europäisches Patent · EP1485600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1485600
Anmeldenummer
EP03723646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2003
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
04.11.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02K 3/02 (2006.01)
Priorität
US 358865 P 22.02.2002
US 362939 P 08.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/005552 21.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/072923 04.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 04.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAIR, Jean-Pierre

San Antonio, TX 78209, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.