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Europäisches Patent · EP1485870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1485870
Anmeldenummer
EP03704897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2003
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
09.11.2011
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/10 (2006.01)
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
EP 02405203 15.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/000831 06.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/079283 25.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  3. 09.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.