Verschlussband mit Verriegelungsskopf

Europäisches Patent · EP1486430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1486430
Anmeldenummer
EP04253407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2004
Veröffentlicht
15.12.2004
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
23.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
Priorität
GB 0313764 13.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graves, Daniel

Bexley, Kent DA5 1EY, GB

Benning, Chris

Crayford, Kent DA1 5NX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.