SYSTEM ZUR SCHNELLEN BEFESTIGUNG EINES TUCHS AN EINEM TISCH ODER EINER ANDEREN EBENEN FLÄCHE
Europäisches Patent · EP1487310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1487310
- Anmeldenummer
- EP02807100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2002
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 04.01.2006
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/16 (2006.01)
- Priorität
- IT PI20020016 26.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2002/000251 19.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/079870 02.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 30.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Gäuggelistrasse 25, 7000 Chur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 13.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANCO, Pasqualino
I-28021 Borgomanero, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.