SYSTEM ZUR SCHNELLEN BEFESTIGUNG EINES TUCHS AN EINEM TISCH ODER EINER ANDEREN EBENEN FLÄCHE

Europäisches Patent · EP1487310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1487310
Anmeldenummer
EP02807100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2002
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
04.01.2006
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/16 (2006.01)
Priorität
IT PI20020016 26.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IT2002/000251 19.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/079870 02.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 30.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer & Kollegen, Gäuggelistrasse 25, 7000 Chur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANCO, Pasqualino

I-28021 Borgomanero, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.