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Europäisches Patent · EP1487543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1487543
- Anmeldenummer
- EP03745562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2003
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 23.12.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 18/08 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- US 366934 P 22.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/008773 22.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/082406 09.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 23.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSENKRANZ, Mark, E.
Rocky River, OH 44116, US
SPRINKLE, Tom
Rocky River, OH 44116, US
WHITESEL, Mary, B.
Grafton, OH 44044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.