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Europäisches Patent · EP1488028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1488028
- Anmeldenummer
- EP03714846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2003
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 20.12.2006
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10211862 18.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/002804 18.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/078706 25.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 15.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUSS, Karl-Heinz
41061 Mönchengladbach, DE
KOLTZE, Karl
41844 Wegberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.