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Europäisches Patent · EP1488188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1488188
Anmeldenummer
EP03744165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2003
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 12/34 (2006.01)
Priorität
US 361658 P 04.03.2002
US 377903 03.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/006545 04.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/076867 18.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIPPOLD, Jack, D.

Edwardsville, IL 62025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.