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Europäisches Patent · EP1488188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1488188
- Anmeldenummer
- EP03744165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2003
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 12/34 (2006.01)
- Priorität
- US 361658 P 04.03.2002US 377903 03.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/006545 04.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/076867 18.09.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIPPOLD, Jack, D.
Edwardsville, IL 62025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.