Dispositif de fixation à bras pivotant
Europäisches Patent · EP1488831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1488831
- Anmeldenummer
- EP04012163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2004
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 16.04.2008
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 0307310 18.06.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 15.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Girard, Francois
74290 Veyrier-Du-Lac, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.