Beckenreinigungsgerät

Europäisches Patent · EP1489249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1489249
Anmeldenummer
EP04356103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2004
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
03.09.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
IL 15653503 19.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 03.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2008

Beteiligte

Inhaberin

Maytronics Ltd.

Kibbutz Yizreel 19350, IL

Erfinderin/Erfinder

Hadari, Yair

Kibbutz Hulata 12110, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.