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Europäisches Patent · EP1489371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1489371
Anmeldenummer
EP04019766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2003
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
26.12.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 17/20 (2006.01)
A23N 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 10213737 26.03.2002
DE 10230817 08.07.2002
Abgezweigt von
EP03744753
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Hermsmeyer, Andrea

9244 Niederuzwil

Hanimann, Philipp

9000 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.