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Europäisches Patent · EP1489472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1489472
Anmeldenummer
EP03712895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2003
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04G 21/04 (2013.01)
G04R 60/12 (2013.01)
Priorität
JP 2002085172 26.03.2002
JP 2002136889 13.05.2002
JP 2002142516 17.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/003584 25.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/081347 02.10.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANAI, Kenji

Nishitokyo-shi, Tokyo 188-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.