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Europäisches Patent · EP1489932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1489932
Anmeldenummer
EP03710025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2003
Veröffentlicht
29.12.2004
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 0206816 22.03.2002
GB 0229330 17.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/001338 20.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/079831 02.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILL, Kanwaljit Singh

Beeston Nottingham NG9 2AY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.