ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP1489989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1489989
- Anmeldenummer
- EP03724949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2003
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 12.12.2007
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 10214803 04.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/003462 03.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/084427 16.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.