KARTUSCHENHALTER FÜR DEKONTAMINIERUNGSSYSTEME
Europäisches Patent · EP1490116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1490116
- Anmeldenummer
- EP03718243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2003
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 2/18 (2006.01)A61L 2/26 (2006.01)
- Priorität
- US 116393 04.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/010651 04.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/086481 23.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 30.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALSTEAD, Eric
Beauport, Quebec G1B 3N8, CA
COULOMBE, Serge
Boischatel, Quebec G0A 1H0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.