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Europäisches Patent · EP1490261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1490261
- Anmeldenummer
- EP02785073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Beschränkt
- Angemeldet
- 09.10.2002
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 02.06.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DK 200200498 04.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2002/000678 09.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/018396 06.03.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 02.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIELSEN, Peter Brinch
DK-6857 Blavand, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.