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Europäisches Patent · EP1490618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1490618
Anmeldenummer
EP03744786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2003
Veröffentlicht
29.12.2004
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/223 (2006.01)
Priorität
DE 10212484 21.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/002268 06.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/081106 02.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAUSER, Ingo

79618 Rheinfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.