Selbstreinigende Haarbürste
Europäisches Patent · EP1491113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1491113
- Anmeldenummer
- EP04014946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 17/06 (2006.01)A46B 7/02 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 482407 P 25.06.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chang, Tianyi
Atlanta Georgia 30324, US
Spenser, Gil
Griffin Georgia 30224, US
Peterson, Kim
Manchester Georgia 31816, US
Spitale, Paul
Peachtree City Georgia 30269, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.