Einstellvorrichtung
Europäisches Patent · EP1491166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1491166
- Anmeldenummer
- EP03020895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2003
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 02.03.2005
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 28.05.2010
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2010
- 15.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.