Selbsteinstellendes Hydrocephalus-Ventil

Europäisches Patent · EP1491232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1491232
Anmeldenummer
EP04253832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2004
Veröffentlicht
29.12.2004
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 27/00 (2006.01)
Priorität
US 607121 26.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 19.02.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2009

  3. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rosenberg, Meir

Newton, MA 02459, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.