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Europäisches Patent · EP1492609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1492609
- Anmeldenummer
- EP03706121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2003
- Veröffentlicht
- 05.01.2005
- Erteilt
- 11.05.2011
- Gelöscht
- 12.03.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- AT 5462002 09.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2003/000071 12.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/084638 16.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2023
- 21.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2011
- 11.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDER, Michael
A-9900 Lienz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.