SCHRAUBKAPPE FÜR EINE FLASCHE

Europäisches Patent · EP1492713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1492713
Anmeldenummer
EP02787652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2002
Veröffentlicht
05.01.2005
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
26.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
Priorität
EP 02007341 05.04.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/012630 12.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/084833 16.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.