Verkaufsgestell
Europäisches Patent · EP1493363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1493363
- Anmeldenummer
- EP04013987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2004
- Veröffentlicht
- 05.01.2005
- Erteilt
- 26.09.2007
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/13 (2006.01)A47F 5/12 (2006.01)A47F 7/00 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)A47B 57/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 20310267 U 03.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 15.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ernst, Peter
45478 Mülheim/Ruhr, DE
Ochsenschläger, Robert
45470 Mülheim/Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.