Sprühkabine

Europäisches Patent · EP1493495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1493495
Anmeldenummer
EP04015576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2004
Veröffentlicht
05.01.2005
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 15/12 (2006.01)
Priorität
IT TO20030508 02.07.2003
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Technoplants S.R.L.

Technoplants S.r.l.

Corso Francia No. 229, 10098 Rivoli (TO), IT

Erfinderin/Erfinder

di Battista, Antonio

10137 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.