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Europäisches Patent · EP1493802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1493802
- Anmeldenummer
- EP04252190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2004
- Veröffentlicht
- 05.01.2005
- Erteilt
- 10.06.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/18 (2006.01)C11D 3/00 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)C11D 1/83 (2006.01)A61Q 19/00 (2006.01)A61K 8/39 (2006.01)
- Priorität
- GB 0308584 14.04.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 10.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yaqub, Najem
Oldham, Lancs, OLB 4AG, GB
Bullen, Roxanne
Didsbury, Manchester, M20 6WB, GB
Atkinson, Helen Patricia
Gatley, Cheadle, SK8 4HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.