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Europäisches Patent · EP1494567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1494567
- Anmeldenummer
- EP03714276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2003
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 08.11.2006
- Gelöscht
- 08.11.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 42/34 (2006.01)A47J 42/46 (2006.01)
- Priorität
- US 124569 16.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/008482 18.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/088797 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 30.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOLCOMB, David, A.
Seattle, WA 98177, US
RYDING, Peter, A.
Seattle, WA 98144, US
GERMANY, Jason, O.
Seattle, WA 98103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.