QUERFIXIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1494622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1494622
- Anmeldenummer
- EP03718937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2003
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 18.03.2009
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0208667 16.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/001606 15.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/088874 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 18.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIFSUD, Simon
Harrogate, North Yorkshire HG3 1DH, GB
TUCCIARONE, Agostino
Harrogate, North YorkshireHG3 1DH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.