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Europäisches Patent · EP1494721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1494721
- Anmeldenummer
- EP03721703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2003
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 22.02.2012
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 124757 16.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/011767 16.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/089012 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 22.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURBANK, Fred, H.
Laguna Niguel, CA 92677, US
LUBOCK, Paul
Laguna Niguel, CA 92677, US
JONES, Michael, L.
San Clemente, CA 92673, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.