ENSEMBLE DE FLANS ET CAISSE A SECTION POLYGONALE
Europäisches Patent · EP1494926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1494926
- Anmeldenummer
- EP03740580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2003
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 19.07.2006
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 0204377 08.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/001107 08.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/084823 16.10.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACQUES, Jean-Yves
F-75005 Paris, FR
LELAY, Nicolas
F-92110 Clichy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.