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Europäisches Patent · EP1494938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1494938
Anmeldenummer
EP03711776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2003
Veröffentlicht
12.01.2005
Erteilt
09.08.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
CH 647022002 17.04.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000256 15.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/086901 23.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  3. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.