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Europäisches Patent · EP1495191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1495191
- Anmeldenummer
- EP03744844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2003
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 28.11.2007
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 29/05 (2006.01)
- Priorität
- US 102921 22.03.2002US 131526 25.04.2002US 338906 09.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/003025 20.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/080942 02.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.