Bloqueur de lacet

Europäisches Patent · EP1495691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1495691
Anmeldenummer
EP04014446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2004
Veröffentlicht
12.01.2005
Erteilt
05.12.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 7/00 (2006.01)
Priorität
FR 0308445 10.07.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Salomon S.A.

Lieudit "La Ravoire", 74370 Metz-Tessy, FR

Erfinderin/Erfinder

Borsoi, Bruno

31029 Vittorio Veneto (Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.