Locheinfassung für Vorhänge oder dergleichen

Europäisches Patent · EP1495700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1495700
Anmeldenummer
EP04103135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2004
Veröffentlicht
12.01.2005
Erteilt
03.10.2007
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47H 13/01 (2006.01)
A44B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10330475 05.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

NODEKO GmbH

Nodeko GmbH

Im Schlahbruch 20-22, 59872 Meschede, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.