Kreiselpumpe
Europäisches Patent · EP1495773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1495773
- Anmeldenummer
- EP04015954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2004
- Veröffentlicht
- 12.01.2005
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/10 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)F04D 15/02 (2006.01)F04D 1/00 (2006.01)F04D 29/22 (2006.01)F04D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- US 613068 07.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsubouchi, Takeshi
Ann Arbor, Michigan 48103, US
Mori, Takehisa
Kanagawa, 257-0015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.